NEWROPEANS INTERNATIONAL POLICY INITIATIVE

Newropeans Programm - Die Nachbarschaftspolitik der EU - 'Europäische Stabilisierungsstrategie – Israel/Palästina' (2009-2024)

2008-10-06T00:14:00.000-07:00

The text below represents one very concrete outcome of Franck Biancheri's November 07 tour in Israel/Palestine: a major bullet-point in Newropeans programme...

Auf 20 Jahre angelegte Strategie zur Förderung der friedlichen Koexistenz von Israelis und Palästinensern.

Mittlerweile hat sich gezeigt, dass die Vereinigten Staaten den Israelisch-Palästinensischen Konflikt nicht lösen werden. Gleichermaßen ist es offensichtlich, dass die friedliche und dauerhafte Stabilisierung der an die EU angrenzenden Regionen von gemeinsamer strategischer Bedeutung ist. Aus diesem Grund unterbreitet Newropeans eine Strategie zur Beendigung des offenen Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Hier sollen die Grundlinien dieses „Europäische Stabilisierungsstrategie für Israel und Palästina“ (ESS Israel- Palästina) genannten Prozesses dargelegt werden.

Wie auch das gesamte Newropeans-Projekt bezieht sich dieser Prozess auf einen Zeitraum von 15 bis 20 Jahren. Speziell bezüglich des Palästina-Konfliktes ist es illusorisch, bedeutende Fortschritte binnen kurzer Zeit zu erwarten. Die auf beiden Seiten zur Durchbrechung des Teufelskreises wechselseitiger Gewaltanwendung erforderlichen Veränderungen der Mentalität erfordern einen Zeitraum von zumindest einer Generation, bei andauernder konstanter und kohärenter Einwirkung auf beide Seiten. Nur so können auch Palästinenser und Israelis selbst die treibende Kraft hinter diesem Friedensprozess werden. Dies aber ist zwingende Voraussetzung für die Dauerhaftigkeit des Friedens und der Stabilität.

Elf Grundlagen für die Europäische Stabilisierungsstrategie Israel/Palästina

Um klar Anspruch und Grenzen der von Newropeans vorgeschlagenen Europäischen Stabilisierungsstrategie festzulegen, und somit um zu ihrem Erfolg beizutragen, ist es erforderlich die 11 Grundlagen dieser Strategie transparent darzustellen:

1. Frieden ist kein Ziel an sich, sondern das Ergebnis eines Prozesses, der auf friedliche Koexistenz der Bevölkerungsteile abzielt.
2. Ein Prozess der Koexistenz kann, anders als ein Friedensprozess, sehr viele Akteure mit einbeziehen, und somit die kritische Masse derjenigen Akteure erhöhen, die sich von der Gewalt abwenden.
3. Ziel der EU ist es nicht, die Rolle der betroffenen Einwohner zu übernehmen, denn nur sie sind es, die den Frieden aufrechterhalten können. Um Frieden zwischen Völkern herzustellen, müssen diese zunächst selbst intern friedfertig sein.
4. Ziel der EU ist es, aktiv an der Schaffung eines bildungspolitischen, wirtschaftlichen, kulturellen, wissenschaftlichen, technologischen und politischen Umfeldes mitzuwirken, das eine friedliche dauerhafte Koexistenz ermöglicht.
5. Ziel der EU ist es, einen glaubhaften Zeitplan vorzuschlagen, nach dem binnen einer Generation (20 Jahre) die friedliche Koexistenz herbeigeführt werden soll.
6. Die kommenden Generationen in Israel und Palästina stehen im Mittelpunkt der Strategie, sind sie es doch, die die Architekten der Zukunft beider Länder sein werden.
7. Die EU wird, unter Beachtung der Souveränität der Betroffenen, Initiativen der Zivilgesellschaft unterstützen, die die Ziele der ESS unterstützen.
8. Als mittlerweile größter Unterstützer mittels diverser Hilfszahlungen und wichtigster Handelspartner Israels und Palästinas beabsichtigt die EU diese Situation zum Wohle der ESS zu nutzen. Jegliche Zerstörung europäisch finanzierter Güter wird den jeweils feststellbaren politisch Verantwortlichen in Rechnung gestellt.
9. Die friedliche Stabilisierung der Beziehungen zwischen Israel und Palästina erfolgt nicht gezwungenermaßen durch eine direkte Annäherung beider Völker, setzt aber zwingend das Erlernen der Koexistenz mit anderen Völkern, Kulturen, Sprachen und Religionen voraus.
10. Die demokratisch organisierte friedliche Umsiedlung von Bevölkerungsteilen muss in Betracht gezogen werden, wenn sie es erlaubt, Spannungspunkte zu entschärfen und beiderseitig akzeptierte Grenzen zu ziehen.
11. Die an Israel und Palästina angrenzenden Gebiete werden in die Schritte der ESS eingebunden, um den Friedensprozess in der Stabilisierung der gesamten Region zu verankern.

Auf diesen Elf Pfeilern wird die Europäische Union eine kohärente Stabilisierungspolitik für die Israelisch-Palästinensischen Beziehungen schaffen.

Wie bei jeder langfristig angelegten Strategie ist es erforderlich, sich auf die abschließenden Ziele zu konzentrieren (s.o.), auf die entscheidenden Punkte, und auf die generelle Vorgehensweise. Der Rest sind taktische Erwägungen, die nach der jeweiligen Lage zu entscheiden sind.

Sieben bedeutende operationelle Ziele der Europäischen Stabilisierungsstrategie für Israel und Palästina:

Folgende sieben grundlegende Ziele bestimmen aus der Sicht von Newropeans die Europäische Strategie der nächsten 20 Jahre in der Region:

A. Erasmus + Israel-Palästina : Palästinensische und israelische Universitäten werden, voneinander unabhängig, durch eine Ad-hoc-Erweiterung des Erasmus-Progammes einbezogen. Ziel hierbei ist es, zumindest 50.000 Studenten beider Länder Studienaufenthalte von mindestens einem Semester an Universitäten der EU zu ermöglichen. Zugleich sollen 50.000 EU-Studenten Studienaufenthalte in Israel oder Palästina absolvieren.

B. Zweisprachiger Unterricht : Die Union sollte aktiv die zweisprachige Ausbildung fördern, d.h. die Schaffung schulischer oder außerschulischer Kurse in Hebräisch in Palästina und Arabisch in Israel.

C. Jerusalem als Hauptstadt keines Staates für 20 Jahre : Zumindest für den Zeitraum von 20 Jahren soll Jerusalem weder für den einen, noch den anderen, Staat als Hauptstadt dienen. Die Schaffung und/oder Entwicklung zweier Hauptstädte, Tel Aviv und Ramallah, wird finanziell gefördert.

D. Territoriale Neuordnung : Aktive Unterstützung der territorialen Neuordnung beider Staaten, um die Schaffung homogener, lebensfähiger bewohnter Zonen zu ermöglichen. Die EU wird ein Gebietsaustauschprogramm technisch und finanziell unterstützen, das darauf ausgerichtet ist, die Enklavensituation des Gazastreifens zu beenden und die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge auf das palästinensische Territorium zu ermöglichen. Grundlage dieses Programms sind starke finanzielle Anreize an die Betroffenen am Umsiedlungsprogramm teilzunehmen.

E. Unterstützung der Moblität : Die EU unterstützt Machbarkeitsstudien und Realisierung eines Schnellzugnetzes, das Beirut über Amman und Tel Aviv mit Kairo, sowie mit Bagdad und Damaskus verbinden soll.

F. Unterstützung der regionalen Fortbewegungsfreiheit : Technische Unterstützung bei der Schaffung einer Zone in der Waren und Personen frei zirkulieren können. Diese Zone soll den Libanon, Syrien, Jordanien, Palästina, Israel, den Irak und Ägypten umfassen.

G. Förderung der Mobilität zwischen der EU und Israel-Palästina : Im Zuge des Fortschrittes der ESS wird die EU schrittweise Vorzugsregeln mit Israel und Palästina schaffen, die den Bürgern der beteiligten Staaten die Einreise erleichtern.

Zur Erreichung dieser Ziele wird die EU eine langfristig ausgerichtete Strategie wählen, und hierbei stets Kooperationen mit lokalen Partnern suchen. Diese Partner können staatliche wie nichtstaatliche Organisationen, Gruppen wie Einzelpersonen sein. Die Partnerschaft würde sich jedoch auf das jeweilige konkrete Projekt beschränken.

Anders als bei den bisherigen, gescheiterten, Initiativen, werden keine vorherigen Absichtserklärungen oder « politisch korrekte » Öffentlichkeitsarbeit der betroffenen Akteure verlangt.

Die EU beabsichtigt, mit verantwortlichen und sich ihrer Interessen bewussten Akteuren zu verhandeln, ohne diese zuvor zu erniedrigen oder zur Unterordnung zu zwingen.

Außerhalb der Zielregion kooperiert die EU mit allen Akteuren, die die Ziele der ESS teilen.

Im Gegenzug nutzt die EU systematisch die ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel, um Akteure, die den Erfolg der ESS zu verhindern suchen, zu sanktionieren oder sich ihnen entgegenszustellen.

Als erste politische Bewegung auf europäischer Ebene wird Newropeans den Prozess der ESS mit seinem Einzug ins Europäische Parlament beginnen.

Freitag, 23. Nov – Exc. Herr Avi Primor

2007-11-26T00:30:00.001-08:00

Tel Aviv, 23. Nov 2007 - Franck Biancheri mit Botschafter Avi Primor nach der Diskussion der zukünftigen Rolle der EU im Konflikt zwischen Israel und Palästina

Freitag, 23. Nov. – YIFC Abschlussbesprechung

2007-11-26T00:29:00.001-08:00

Tel Aviv (YIFC HQ), 22. Nov 2007 - Franck Biancheri und Nimrod Goren in einer Abschlussbesprechung mit YIFC Vertretern über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Israel

Programm – Freitag, 23.11.2007 / Tel Aviv

2007-11-26T00:28:00.002-08:00

10.00 – Treffen mit Botschafter Avi Primor, Direktor des Trilateralen Zentrums für Europäische Studien, internationales College Herzliya
12.00 – Diskussion am runden Tisch mit Mitgliedern und Freunden des YIFC

Donnerstag, 22. Nov – Kadura Fares

2007-11-26T00:28:00.001-08:00

Ramallah (Palästinensische Gesetzgebende Versammlung), 22. Nov. 2007 – Treffen in Ramallah mit Kadura Fares, Mitglied der Palästinensischen Gesetzgebenden Versammlung

Donnerstag 22. Nov. – Hakam Jadallah und Franck Biancheri am Arafat Mausoleum

2007-11-26T00:27:00.001-08:00

Ramallah (Arafat Mausoleum), 22. Nov 2007 - Franck Biancheri ist mit Hakam Jadallah, Direktor of the des Forums Junger Palästinenser für Zusammenarbeit, am Mausoleum von Yasser Arafat

Donnerstag 22. Nov. – Das Arafat Mausoleum

2007-11-26T00:26:00.001-08:00

Donnerstag 22. Nov. – Das Arafat Mausoleum

Donnerstag, 22. Nov. – Junge Verantwortliche der Palästinensischen Zivilgesellschaft

2007-11-26T00:25:00.002-08:00

Ramallah (YPFC), 22. Nov. 2007 - Franck Biancheri trifft junge Verantwortliche der Palästinensischen Zivilgesellschaft vom Forum Junger Palästinenser für Zusammenarbeit

Donnerstag, 22. Nov. – Am Check-point Qalandya

2007-11-26T00:25:00.001-08:00

Donnerstag, 22. Nov 2007 – Warten am Check-point Qalandya...

Programm – Donnerstag, 22.11.2007 / Ramallah

2007-11-26T00:24:00.001-08:00

10.00 - Treffen am check-point Qalandya
12.00 - Treffen mit Qadora Fares und Mohamed Horami, Mitglieder der Palestinänsichen Gesetzgebenden Versammlung and enge Mitarbeiter von Marwan Barghouti
14.00 – Debatte mit jungen Palästinensern des Forums Junger Palästinenser für Zusammenarbeit

Mittwoch, 21. Nov. – Im Reut Institut

2007-11-26T00:23:00.001-08:00

Tel Aviv (Reut Institut), 21. Nov 2007 - Franck Biancheri mit wissenschaftlichen Mitarbeitern des Reut Institute („Think-tank“ für Politik Planung) and links Nimrod Goren (Direktor des YIFC)

Mittwoch, 21. Nov. – Konferenz “Der Tag nach Annapolis”

2007-11-26T00:21:00.001-08:00

Tel Aviv, 21. Nov 2007 - Konferenz "Der Tag nach Annapolis" organisiert von der Genfer Initiative über mögliche Ergebnisse des Friedensgipfels von Annapolis

Mittwoch, 21. Nov. – Gadi Baltiansky

2007-11-26T00:20:00.001-08:00

Tel Aviv, 21. Nov 2007 – Im Zentrum: Herr Gadi Baltiansky, Generaldirektor der Genfer Initiative

Programm – Mittwoch, 21.11.2007 / Beer Sheva und Tel Aviv

2007-11-26T00:18:00.000-08:00

8.15 - Abholung mit dem Taxi vom Hotel nach Beer Sheva

10.00 – Diskussionsveranstaltung mit Studenten für Europäische Studien an der Ben Gurion Universität, Beer Sheva (organisiert von Dr Sharon Pardo and Michal Eskenazy)

12.00 – Mittagessen am Zentrum für das Studium der Europäischen Politik und Gesellschaft

13.00 – Rückfahrt mit dem Taxi nach Tel Aviv

16.00 – Besuch des Reut Instituts: „Think-tank“ für Politikplanung

18.30 – Teilnahme an einer Konferenz über die möglichen Ergebnisse des Annapolis Friedens-Gipfels (Genfer Initiative)

Dienstag, 20. November – Knesset-Mitglied Ephraim Sneh

2007-11-26T00:17:00.000-08:00

Jerusalem (Knesset), 20. Nov. 2007: MdK Ephraim Sneh (Arbeitspartei, Auswärtiger und Verteidigungsausschuss) und Franck Biancheri (Präsident der Newropeans)

Dienstag, 20. November 2007 – Eröffnung des Clubs für Grenzüberschreitung

2007-11-26T00:16:00.000-08:00

Jerusalem (Hebräische Universität), 20. Nov. 2007: Franck Biancheri eröffnet den Club für Grenzüberschreitung an der Hebräischen Universität von Jerusalem, in einer Versammlung von Israelischen und Palästinensischen Studenten

Dienstag, 20. November 2007 – Yohanan Plesner, Franck Biancheri und Nimrod Goren

2007-11-26T00:15:00.000-08:00

Jerusalem (Knesset), 20. Nov. 2007 : MdK Yohanan Plesner (Kadima), Franck Biancheri (Präsident der Newropeans) und Nimrod Goren (Direktor des YIFC)

Programm – Dienstag, 20.11.2007 / Jerusalem

2007-11-26T00:14:00.000-08:00

11.00 – Politisches Treffen mit MdK Yahanan Plesner (Kadima), Besuch der Knesset

14.00 – Diskussionsveranstaltung mit jüdischen und arabischen Studenten, Eröffnung des Clubs für Grenzüberschreitung

16.00 - ERASMUS Veranstaltung mit Prof.Haim Rabinovitch, Rektor der Hebräischen Universität

17.45 - Treffen mit MdK Ephraim Sneh (Travailliste), Mitglied des Aussen- und Verteidigungsausschusses an der Hebräischen Universität

NIPI’s erster Besuch geht nach Israel und Palästina

2007-11-26T00:09:00.000-08:00

Die Newropeans haben Israel und Palästina zum Ziel des ersten internationalen politischen Besuchs ihres Präsidenten, Franck Biancheri, gemacht und zeigen dadurch klar, wie sehr die Lösung des Israelisch-Palästinensischen Konflikts eine Top-Priorität in den nächsten Jahren sein wird. Parallel dazu stellen die Newropeans im Prozess der Definition einer unabhängigen, auf zwanzig Jahre ausgelegten EU-Strategie fest, dass die Region eine sehr langfristige Herangehensweise braucht, wobei die Bürger der verschiedenen Seiten im Zentrum des Prozesses stehen müssen.

Es ist Zeit für die Europäer und auch für die Israelis und Palästinenser vier Tatsachen anzuerkennen:

. Erstens, dass der Friedensprozess unter US-Führung gescheitert ist,

. zweitens, dass der Israelisch-Palästinensische Konflikt die Nachbarschaft der EU direkt beeinflusst,

. drittens, dass die EU ihren wachsenden ökonomischen, finanziellen und kulturellen Einfluss in der Region effektiver einsetzen muss,

. viertens, dass die Erfahrung der Europäischen Union betreffend Integration von verschiedenen Kulturen, Religionen und Nationalitäten, wenn sie mit Bescheidenheit und unter der Kontrolle der Israelischen und der Palästinensischen Zivilgesellschaft eingebracht wird, relevant sein kann, um langfristige Lösungen zu entwickeln.

Die Newropeans sind die ‚Sabras’ (nach der Staatsgründung geboren) der EU, geboren nach dem Vertrag von Rom, in ein schon existierendes, vereinigtes Europa. Es kann daher nicht viele überraschen, dass sie deshalb eine sehr innovative Vision der Rolle der EU in der Welt entwickeln; und zuallererst in dieser Region, die gleichzeitig geographisch und historisch der EU sehr Nahe steht, und, wegen seinen derzeitigen Teilungen, sehr entfernt ist von der Vision der EU über die Beziehungen zwischen Menschen.

In meiner dritten Reise in die Region, werde ich sicherlich sehr viel aus den Treffen und Konferenzen lernen, die vom Forum Junger Israelis für Kooperation und seinen Palästinensischen Partnern organisiert werden. Diese Organisationen und ihre Mitglieder verkörpern sehr gut, was wir bei den Newropeans für die besten Zukunftsbauer der Region halten. Mit ihrer Unterstützung und dem Input von allen, die zugesagt haben, mit mir während des Besuchs zu diskutieren, hoffe ich, dass ich den Newropeans helfen kann, bis zum Frühjahr 2008 eine sehr klare Strategie für die EU in dieser Region für die nächsten zwanzig Jahre zu definieren und anzunehmen. Eins ist sicher, dieses Ergebnis wird in großem Umfang in allen 27 Mitgliedsstaaten während des Wahlkampfs der Newropeans für die Wahl für das Europäische Parlament im Januar 2009 übersetzt, zirkuliert und diskutiert werden.

Franck Biancheri (Präsident der Newropeans) - Paris, 18. November 2007

Ein neues Europa im Mittleren Osten

2007-11-21T23:51:00.000-08:00

Pressererklärung der Newropeans ME 01/2007 - 20.11.2007

Wir machen, was sie unterlassen. Der Mangel – und die Dringlichkeit – einer wirklichen Europäischen Politik für den Mittleren Osten ist ziemlich offensichtlich und wird von jedem unabhängigen Beobachter unterstrichen.

Der US-geführte Friedensprozess ist fehlgeschlagen, und Europa muss seine Rolle in seiner Nachbarschaft einnehmen, aber die EU von Heute reagiert nicht: deshalb startet Newropeans eine Serie von Treffen und Initiativen in Israel und Palästina, der Anfang sind die in dieser Woche stattfindenden ersten Schritte von Franck Biancheri, Präsident der Newropeans.

Die nächste Generation der Europäischen führenden Männer und Frauen bereitet schon die Grundlage für eine neue, starke politische Präsenz der Europäischen Union im Mittleren Osten vor.

Am Dienstag, den 20. November 2007 traf sich Biancheri mit arabischen und jüdischen Studenten in Jerusalem, er nahm teil an der Eröffnung des „Clubs für Grenzüberschreitung“ (http://www.crossingborder.org) an der Hebräsichen Universität, er hatte lange und intensive Diskussionen mit Labour- und Kadima-Abgeordneten.

Am Mittwoch fährt er nach Beer Shiva und zurück in Tel Aviv erläutert er den Standpunkt der Newropeans zum Annapolis Friedensgipfel und seinen möglichen Ergebnissen; am Donnerstag wird er verschiedene Treffen in Ramallah haben, insbesondere mit Mitgliedern der Palestinensichen Gesetzgebenden Versammlung; am Freitag wieder Treffen, Konferenzen, Debatten in Tel Aviv …

Biancheri’s Rückkehr nach Europa ist geplant für Samstag Morgen, nur eine Woche vor einem wichtigen Treffen des Vorstands der Newropeans (gefolgt von der Agora) in Madrid, auf der die nächsten Schritte der Partei entschieden werden müssen.

Franck Biancheri, der vor 20 Jahren die Aegee (das erste Europa-weite Studentennetzwerk) gegründet hat und das Erasmus Programm vor einem zu frühen Tod bewahrt hat, weiß sehr genau, dass die friedliche Zukunft dieser Region in den Händen seiner jungen Generation ist: deshalb richtet er während seiner Reise besonderes Augenmerk auf Studenten und ihre Netzwerke.

Newropeans ist die erste trans-Europäische Patei ohne nationale Basis, sie ist weder rechts noch links, sie ist ein vollständig neuer Typ von Organisation. Es ist eine Partei mit zeitlicher Beschränkung: sobald die vorgeschlagenen Reformen durchgeführt sind und die Europäische Union demokratischer ist, wird sich die Partei auflösen und die neue demokratische Arena anderen Konkurrenten überlassen.

is the first ever trans-European party without any national base, it's not left nor right, it is a completely new type of organization. It's a time-limited party: once the proposed reforms will be done and European union will become more democratic, the party will dissolve, leaving the new democratic arena to other competitors.

Mehr:

Programm der Newropeans: http://www.newropeans.eu/article.php3?id_article=116&lang=de

EU Aussenpolitik der Newropeans: http://www.newropeans.eu/spip.php?article889&lang=de

Newropeans im Mittleren Osten: http://newropeans-nipi.blogspot.com/

(derselbe blog auf Französich) : http://newropeans-nipi-fr.blogspot.com/

(derselbe blog auf Deutsch) : http://newropeans-nipi-de.blogspot.com/